Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Landtagswahl in Sachsen 2024 stellt das Vertrauen in unsere Demokratie auf eine harte Probe – und betrifft damit nicht nur Sachsen, sondern uns alle!
Belegte Diskrepanzen von mindestens 45.000 Stimmen, ungewöhnliche sprunghafte Stimmenveränderungen bei einzelnen Parteien und Rücksprünge bei der Anzahl ausgezählter Gemeinden werfen schwerwiegende Fragen zur Auszählung der Ergebnisse in der Wahlnacht auf.
Bis heute wurde keine gesamtverantwortliche Institution für die Überwachung des Auszählungsprozesses benannt. Die zuständigen Stellen verweigern den Zugang zu notwendigen Informationen, Der Wahlprüfungsausschuss schweigt mehr als sechs Monate zu den Wahlanfechtungen der Bürger.
Ein solcher Zustand gefährdet das Vertrauen in unsere Wahlen und stellt grundlegende demokratische Prinzipien infrage. Zwei Bürger aus Sachsen haben Verfassungsbeschwerde vorbereitet, mit der sie die notwendigen Maßnahmen zur Sicherstellung transparenter und nachvollziehbarer Wahlergebnisse einfordern. Sie verlangen:
• Benennung einer gesamtverantwortlichen Institution
• Unabhängige Prüfungen der Zwischenstände und ihrer Überführung in das Endergebnis
• Offenlegung der Ergebnisse der Prüfung
Berichte in den Medien wie BILD, T-Online, Apollo, AchGut und NIUS, detaillierte Analysen auf Substack, sowie gestellte Strafanzeigen zeigen, dass diese Frage längst über Sachsen hinausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, ob ihre Stimmen korrekt gezählt und ausgewertet wurden.
Wir fordern eine lückenlose Aufklärung, eine schnelle und gründliche Klärung der Einsprüche zur Landtagswahl sowie unabhängige Kontrollen, um das Vertrauen in unsere Wahlen wiederherzustellen.
Die Atlas – Initiative unterstützt die Klage personell und finanziert diese! Wir stehen für gelebte Demokratie und Transparenz!
Zeichnen Sie diesen Brief mit!
Ihr Rückhalt ist entscheidend. Nur mit einem breiten öffentlichen Interesse kann die Verfassungsbeschwerde die notwendige Aufmerksamkeit und Durchsetzungskraft erlangen.
Besuchen Sie atlas-initiative.de, unterschreiben Sie diesen offenen Brief, verbreiten Sie ihn weiter und setzen Sie sich für eine Demokratie ein, der wir wieder vertrauen können!
Gemeinsam schützen wir unsere Wahlen!
Mit den besten Grüßen
Der Vorstand der Atlas Initiative